FÜR EINE BESSERE SOZIALE SICHERUNG
Das Hartz IV-System in Deutschland ist zu Recht unpopulär. Es versetzt Menschen in die existentielle Angst, bei einem Schicksalsschlag vom Staat nicht ausreichend aufgefangen zu werden. Kritikpunkte sind die als bürokratisch oder gar demütigend empfundene Bedürftigkeitsprüfung, die Verpflichtung zunächst Ersparnisse aufbrauchen zu müssen, Sanktionen und fehlende monetäre Arbeitsanreize dadurch, dass Einkommen fast vollständig angerechnet wird.
Es ist Zeit über eine grundlegende Reform der sozialen Sicherung nachzudenken. Die BAG Wirtschaft & Finanzen hat deshalb ein Positionspapier mit konkreten und durchgerechneten Reformvorschlägen beschlossen:
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